Blog

In einer Pressemitteilung nimmt die CSU-BA-Fraktion dazu Stellung, wie es zur Klärung des "Finanz- und Personalskandals" im Bamberger Rathaus weitergehen sollte. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Ursula Redler wird mit der Feststellung zitiert: Die Debatten der letzten Tage hätten gezeigt: »Transparenz war noch nie so wichtig!« Entsprechend plädiere die CSU/BA-Fraktion »für... read more →

Die Fragen zu den umstrittenen Zahlungen für städtische Bedienstete mehren sich. Jetzt stellt sich eine weitere brisante Frage: Wurden Kompensationen für die aufgrund der Prüfung des Bayerischen Prüfungsverbands zu streichenden Pauschalen und Überstunden für MitarbeiterInnen durch die Stadtspitze vorgenommen? Diese Informationen wurden an die CSU/BA-Fraktion aus mehreren verlässlichen Quellen herangetragen. Da... read more →

Dass im Rathaus am ZOB (RaZ) viele Arbeitsräume als zu klein erachtet werden, dafür viel leerer Raum im Zentrum des Hauses ist, war schon in der Anfangsphase des als Bürgerrathaus genutzten Gebäudes bekannt. Die CSU-BA-Fraktion hat nun erfahren, dass es im Zusammenhang mit der Nutzung für Ämter im RaZ Probleme... read more →

Wiederholt ist die CSU-BA-Stadtratsfraktion darauf aufmerksam gemacht worden, dass im Zuge der Corona-Pandemie das Jugendamt nicht erreichbar ist. Zwar gibt es eine Art Notdienst, der sich aber nur mit den allerschlimmsten Fällen überhaupt befasst. Dabei ist es hinreichend bekannt, dass gerade was die psychischen Folgen aufgrund der Corona-Pandemie anbetrifft, die... read more →

Liebe Freunde und Interessierte, hinter uns liegt ein Jahr großer Ereignisse. Da war die Kommunalwahl im Frühjahr und dann begannen die Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie. Eine ungewohnte Situation mit neuen Umständen, die es zu meistern gilt. Für uns alle ist es nicht leicht (persönlich, familiär, beruflich, erweitertes soziales Umfeld etc.).... read more →

Der Vorstand der CSU-BA-Stadtratsfraktion hat an OB Starke als Reaktion auf die aktuellen Geschehnisse rund um den Prüfbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands einen Antrag geschrieben, um die Haltung der Fraktion zu konkretisieren bzw. sich zu positionieren. Man hält es für gut und richtig ist, dass der Bericht an die Öffentlichkeit... read more →

Der Vorsitzende der CSU-BA-Stadtratsfraktion, Peter Neller, trug in der Vollsitzung des Bamberger Stadtrates am 9.12.2020 die Positionen und Bewertungen zum Haushaltsentwurf 2021 vor. Insbesondere begründete er, warum die Fraktion trotz deutlicher Anmerkungen dem Entwurf von Finanzreferent Bertram Felix zustimmte. "Angesichts der Corona-Pandemie muss man zusammenhalten", war einer seiner Kernsätze. >... read more →

Die CSU-BA-Stadtratsfraktion fragt nach einem zugesagten Schulweg vom Neubaugebiet auf dem ehemaligen Megalith-Gelände zur Grundschule in Gaustadt. Nach Informationen der Fraktion gibt es diesen Schulweg nicht, obwohl er bereits im Mai 2019 auf einer Bürgerversammlung im Rahmen von drei Alternativen dargelegt wurde. Die CSU-BA-Stadtratsfraktion hat deshalb bei Oberbürgermeister Starke beantragt,... read more →

Nach Informationen der CSU-BA-Stadtratsfraktion gab es schon mehrere Ein- und Auszüge im Zuge des Neubaus des Rathauses am ZOB (RAZ). Zum Beispiel ist das Ausländeramt erst ins RAZ eingezogen, um dann wenige Monate später wieder zurück ins Rathaus am Maxplatz zu ziehen. "Für die Katz" sollen auch die Umzüge der... read more →

Kurz angesprochen wurde das Thema schon in der Sitzung des Konversionssenates am 25.11.20. Dabei kam wenig heraus. Die CSU-BA-Fraktion hat kurzerhand einen Folgeantrag (ergänzend zu unserem Antrag v. 18.5.20) gestellt. In einem Schreiben an den Oberbürgermeister beantragen wir u.a., dass die Stadtverwaltung sofortige Gespräche mit der Staatsregierung und der BImA... read more →