Es ist nicht neu und auch nicht schwer nachzuvollziehen: Nach der Kita für das Kindergartenalter müssen Betreuungseinrichtungen für die (Schul-)Kinder über 6 Jahren folgen. Deshalb ist es wichtig, dass bei... read more →
AKTUELLES
Die Stadtratsfraktionen CSU/BA und FW-BuB-FDP haben gemeinsam einen Antrag an OB Andreas Starke gestellt. Dabei geht es um die zusammenhängenden Konfliktthemen “neuer Radfahrweg in der Peuntstraße” und “Umsetzung von Bushaltestellen... read more →
Auf viel Interesse sind die Vorschläge der CSU/BA-Stadtratsfraktion gestoßen, wie das Problem Lärm und ausuferndes Feiern in der Innenstadt gelöst, oder verringert werden könnte. Auch aus der Bürgerschaft kamen mehrere Ideen,... read more →
Die CSU/BA-Stadtratsfraktion hat sich über die Grundschule in Gaustadt informieren lassen. Danach haben die Stadträte Peter Neller, Anne Rudel, Dr. Ursula Redler, Stefan Kuhn und Dr. Christian Lange einen Antrag... read more →
In einem Schreiben an OB Andreas Starke hat die CSU/BA-Stadtratsfraktion an einen Antrag aus dem Frühjahr 2021 erinnert. Sie hatte damals beantragt, dass die Verwaltung in der Vollsitzung des Bamberger... read more →
Die CSU-BA-Fraktion im Bamberger Stadtrat hat erneut Initiative ergriffen, um die Innenstadt und insbesondere die Nachbarschaft der Unteren Brücke von Auswüchsen bei ungehemmten Feiern zu entlasten. In einem Schreiben an... read more →
Die CSU/BA-Fraktion wehrt sich gegen die Behandlung eines aus ihrer Sicht nicht angemessen bearbeiteten Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Donnerstag, 8. Juli 2021. Hier soll ein Bericht zum... read more →
Die CSU/BA-Stadtratsfraktion wird zunehmend Bürgern und Bürgerinnen darauf aufmerksam gemacht, dass sich immer mehr Menschen in den verschiedenen Pavillons im südlichen Hain treffen. Dort gibt es keine öffentlichen Toiletten. Da es... read more →
Der Bereich des Gärtnerviertels und darum herum ist bereits in weiten Teilen als Fahrradstraße ausgewiesen. Über die Abwicklung des Verkehrs gibt es allerdings Beschwerden von verschiedenen Seiten. Die CSU/BA-Stadtratsfraktion hat... read more →
Ein von der grün-roten Mehrheit im Mobilitätssenat gefasster Beschluss, die Einbahnstraße Erlichstraße für Fahrräder auch in der Gegenrichtung zu öffnen, ist bei den Anwohnern/innen auf heftigen Widerstand gestoßen. Ablehnung und... read more →
Die Corona-Pandemie hat verschiedene neue und auf diese Zeit angepasste Maßnahmen verursacht. Darunter auch die Genehmigung sog. Pop-Up-Freischankflächen zur Unterstützung der Gastronomie. Die CSU/BA-Stadtratsfraktion hat jetzt nachgehakt und beantragt, dass... read more →
In einem Schreiben an OB Andreas Starke hat die CSU/BA-Fraktion beantragt, dass "unverzüglich mobile Pissoirs in und um das Sandgebiet aufgestellt werden". Die Unterzeichner berufen sich auf Klagen von Anwohner... read more →
“Die Affäre hat unserer Stadt schweren Schaden zugefügt”, so bewertet die CSU/BA-Stadtratsfraktion den mittlerweile bayernweit bekannten Vorgang über ungerechtfertigte Leistungszahlungen in Höhe von mindestens einer halben Million Euro im Bamberger... read more →
Ein Thema, bei dem es gut ist, dass sich mehrere Stadtratsmitglieder aus verschiedenen Fraktion beteiligen. Auch im Raum Bamberg gibt es - wie überall in Deutschland - Menschen, die an... read more →
An die CSU/BA-Stadtratsfraktion wurde aus der “Blaulichtfamilie” der Wunsch herangetragen, für Bereitschaftsdienstler/innen Lizenzparkplätze bereizustellen. Als Grund wurde angegeben, dass dann zum Beispiel Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr bei einem nächtlichen Einsatz... read more →
Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wurden die Schulen, Kitas und Vereine etc. über lange Zeiten geschlossen. Dadurch war/ist auch die persönliche Interaktion weitgehend untersagt, was eine große Belastung besonders für Kinder,... read more →
Namens der CSU/BA-Stadtratsfraktion haben die Stadtratsmitglieder Peter Neller (Fraktionsvorsitzender), Dr. Christian Lange, Dr. Ursula Redler, Andreas Dechant, Prof. Dr. Gerhard Seitz und You Xie an Oberbürgermeister Andreas Starke einen Antrag... read more →
Im Zuge einer virtuellen Podiumsdiskussion zwischen Studierenden der Uni Bamberg mit Stadtratsmitgliedern am 4. Mai 2021 wurde deutlich, dass ein regelmäßiger Austausch zwischen Studierenden und Stadtrat sinnvoll erscheint. Allein schon wegen... read more →
Die CSU-BA-Stadtratsfraktion hat bei OB Andreas Starke beantragt, die Verwaltung möge prüfen, ob in städtischen Liegenschaften zur Unterstützung der Forschung der Firma Bosch die Brennstofffzellen-Technologie eingesetzt werden könnte. Vorstellbar wäre... read more →
Zum aktuell wieder umstrittenen Thema "Gewerbeflächen auf der MUNA" hat die CSU-BA-Fraktion eine Pressemitteilung herausgegeben. Diese war in verschiedenen lokalen Online-Medien und im Bamberger Ft am 26.5.21 zu lesen >... read more →
Staatsministerin Melanie Huml hat unter anderen auch der CSU/BA-Stadtratsfraktion mitgeteilt, dass die bayer. Staatsregierung einen neuen Fördertopf über 100 Mio. Euro für die Innenstädte zur Verfügung stellt. Die Fraktion hat... read more →
Einer Aufgabe, über die in den Medien "omnipräsent" berichtet wird und die andere Städten bereits umsetzen, hat sich die CSU-BA-Stadtratsfraktion angenommen. Sie hat in einem Schreiben an OB Andreas Starke... read more →
Bei verschiedenen Mitgliedern der CSU/BA-Fraktion im Bamberger Stadtrat haben sich Bürger/innen über die Entwicklung und Einforderungsweise der Friedhofsgebühren beklagt. Für sie sei es eine große Herausforderung, wenn eine Zahlung komplett... read more →
Die Bereitstellung einer funktionsstarken Feuerwehr mit Personal und Material ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinden. Um hier besondere Leistungsfähigkeit zu erreichen, arbeiten mittlerweile die Feuerwehren von Nachbarstädten zusammen. Dazu ist als... read more →
Verschiedene Anfragen von Bürger/innen haben bei der CSU/BA-Stadtratsfraktion den Eindruck bestärkt, dass sich viele Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte sowie Eltern eine rasche, verlässliche und planbare Rückkehr zum Präsenzunterricht an allen... read more →
Die CSU/BA-Stadtratsfraktion hat bereits Anfang März 2021 beantragt, dass die Verwaltung den möglichen Einsatz der sog. Luca-App prüft. Jetzt wird in der Verwaltung darüber nachgedacht, eine sog. Bamberg-App einzuführen. Damit... read more →
Corona und Sport. Geisterspiele ohne Zuschauer. Mitglieder, die den Verein verlassen. Sponsoren, die bei der Stange gehalten werden müssen. Aber: Vielerorts wird gespielt und trainiert. Auch die Sportvereine durchlaufen schwere... read more →
Wir alle wissen, dass in der Pandemiekrise neben Handel und Gastronomie insbesondere die Kunst- und Kulturschaffenden die großen Leidtragenden sind. Namens der CSU/BA-Stadtratsfraktion haben deshalb die Stadtratsmitglieder Peter Neller, Anne... read more →
Auch ein abgebranntes Haus eröffnet manchmal neue Möglichkeiten. Das vor wenigen Wochen durch ein Feuer beschädigte Schwertfegerhäuschen in der Karolinenstraße würde sich als „Literaturhaus Bamberg“ eignen. Dieser Meinung ist die... read more →
Wir wissen alle, dass in der Corona-Pandemie besonders Handel und Gastronomie die großen Leidtragenden sind. Die CSU/BA-Stadtratsfraktion hat bereits mehrere Vorschläge zur Verbesserung der Situation vorgeschlagen und auch durchsetzen können.... read more →
Im süd-östlichen Bamberg gibt es wenig Kinderhortplätze. Zur notwendigen Unterstützung der Familien betrachtet es die CSU/BA-Stadtratsfraktion für notwendig, hier jede Gelegenheit zu nutzen, um die Situation zu verbessern. Auf dem Gelände... read more →
Um die Störungen des Präsenzunterrichtsbetriebs, welche sich durch Baumaßnahmen ergeben, möglichst gering zu halten, wurde im „alten Stadtrat“ beschlossen, dass die Modernisierung des Schulhauses in Wildensorg parallel zu den Bauarbeiten... read more →
Die CSU-BA-Fraktion sieht durch den Bahnausbau Bamberg (ICE-Trasse) große Probleme auf die Stadt zukommen. Viele Entscheidungen wie der vielgleisige oberirdische Ausbau sind bereits unumkehrbar getroffen. Nun geht es darum, diese... read more →
Die CSU-BA-Stadtratsfraktion fordert die Stadtverwaltung auf, aktiv um die Auflösung oder zumindest teilweise Auflösung des Ankerzentrums bis 2025 zu kämpfen. Dazu müssen aus ihrer Sicht Pläne erstellt und vorgelegt werden,... read more →
Die CSU-BA-Fraktion hat bereits im August 2020 einen Antrag auf die Herstellung von sog. Sommerstrassen gestellt. Weil es damals zu spät für eine Umsetzung der Anregung war, hat sie jetzt... read more →
Durch die Covid19-Pandemie verschärfen sich verschiedene Probleme. Das gilt beispielsweise auch für die Betreuung bzw. Selbsthilfefähigkeit älterer Bürger/innen im Alter etwa ab 70 Lebensjahren. Die CSU-BA-Stadtratsfraktion hat deshalb beantragt, dass... read more →
Die CSU-BA-Stadtratsfraktion will, dass auch in Bamberg alle verfügbaren und geeigneten Mittel gegen die Corona-Pandemie eingesetzt werden. In einem Antrag fordert sie die Stadtverwaltung auf, in Zusammenarbeit mit dem staatl.... read more →
Mitglieder der CSU-BA-Stadtratsfraktion wurden verschiedentlich von Bürger/nnen auf die - ihrer Meinung nach - schlechte Schaltung von Ampeln angesprochen. So wurde darauf hingewiesen, dass die Ampelanlagen Peuntstraße und Marienbrücke bis... read more →
Die CSU-BA-Stadtratsfraktion hat beantragt, dass die Verwaltung möglichst bald ein Konzept und die Infrastruktur zur Erarbeitung möglicher „generationsübergreifender Quartiersplätze“ in jedem Stadtteil erstellt. Damit soll die ins Stocken geratenen Quartiersarbeit... read more →
Die Corona-Pandemie schlägt voll zu auch in wirtschaftlicher Hinsicht bei der Gastronomie, dem Einzelhandel und sonstigen Gewerbebetrieben in der Innenstadt. Auch wenn die Kassen der Stadt Bamberg knapp sind, so muss... read more →
Die Corona-Pandemie hat uns und vor allem den Familien vieles und insbesondere viele Freuden genommen. Als kleinen Ausgleich meinen wir, sollten spätestens ab Winter 2021/2022 geeignete Eislaufflächen hergestellt werden. Sofern... read more →
“Der OB lernt einfach nichts dazu”. Dieser Satz von mir wird gleich am Anfang einer Pressemitteilung der CSU-BA-Stadtratsfraktion zitiert. Ich beziehe mich dabei auf einen Tagesordnungspunkt in der Sitzung des... read more →
Aus Sicht der CSU-BA-Stadtratsfraktion brauchen Gastronomie und Einzelhandel besonders in der Zeit der Corona-Pandemie jede mögliche Unterstützung und ein Zeichen der Solidarität. Fünf Fraktionsmitglieder haben deshalb einen Antrag an OB Andreas... read more →
Bei der Herausgabe bzw. Einsicht in den vom bay. Kommunalen Prüfungsverband verfassten Prüfbericht muss man die juristische und die moralische Ebene unterscheiden. Die Forderung der Grünen auf Herausgabe des ungeschwärzten Berichts... read more →
In einer Pressemitteilung nimmt die CSU-BA-Fraktion dazu Stellung, wie es zur Klärung des "Finanz- und Personalskandals" im Bamberger Rathaus weitergehen sollte. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Ursula Redler wird mit der... read more →
Die Fragen zu den umstrittenen Zahlungen für städtische Bedienstete mehren sich. Jetzt stellt sich eine weitere brisante Frage: Wurden Kompensationen für die aufgrund der Prüfung des Bayerischen Prüfungsverbands zu streichenden... read more →
Dass im Rathaus am ZOB (RaZ) viele Arbeitsräume als zu klein erachtet werden, dafür viel leerer Raum im Zentrum des Hauses ist, war schon in der Anfangsphase des als Bürgerrathaus... read more →
Wiederholt ist die CSU-BA-Stadtratsfraktion darauf aufmerksam gemacht worden, dass im Zuge der Corona-Pandemie das Jugendamt nicht erreichbar ist. Zwar gibt es eine Art Notdienst, der sich aber nur mit den... read more →
Liebe Freunde und Interessierte, hinter uns liegt ein Jahr großer Ereignisse. Da war die Kommunalwahl im Frühjahr und dann begannen die Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie. Eine ungewohnte Situation mit neuen... read more →
Der Vorstand der CSU-BA-Stadtratsfraktion hat an OB Starke als Reaktion auf die aktuellen Geschehnisse rund um den Prüfbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands einen Antrag geschrieben, um die Haltung der Fraktion... read more →
Der Vorsitzende der CSU-BA-Stadtratsfraktion, Peter Neller, trug in der Vollsitzung des Bamberger Stadtrates am 9.12.2020 die Positionen und Bewertungen zum Haushaltsentwurf 2021 vor. Insbesondere begründete er, warum die Fraktion trotz... read more →
Die CSU-BA-Stadtratsfraktion fragt nach einem zugesagten Schulweg vom Neubaugebiet auf dem ehemaligen Megalith-Gelände zur Grundschule in Gaustadt. Nach Informationen der Fraktion gibt es diesen Schulweg nicht, obwohl er bereits im... read more →
Nach Informationen der CSU-BA-Stadtratsfraktion gab es schon mehrere Ein- und Auszüge im Zuge des Neubaus des Rathauses am ZOB (RAZ). Zum Beispiel ist das Ausländeramt erst ins RAZ eingezogen, um... read more →
Kurz angesprochen wurde das Thema schon in der Sitzung des Konversionssenates am 25.11.20. Dabei kam wenig heraus. Die CSU-BA-Fraktion hat kurzerhand einen Folgeantrag (ergänzend zu unserem Antrag v. 18.5.20) gestellt.... read more →
Ein großer Kommentar im Fränkischen Tag am 21./22.11.20. Michael Wehner, der Chefreporter der Bamberger Zeitung beschäftigt sich mit der "neuen" CSU in Bamberg. Genauer gesagt: Er blickt auf die CSU-BA-Fraktion... read more →
Die CSU-BA-Fraktion erinnert an einen Beschluss des Kultursenats vom 18. Juli 2019, in dem dieser ein Schulentwicklungskonzept Bamberg-Ost beschlossen hat. Dieses beruht auf der Grundannahme, dass spätestens mit dem Bezug... read more →
Aus der Bürgerschaft wurde die CSU-BA-Fraktion darauf aufmerksam gemacht, dass der Brandschutz 2 in der Wildensorger Schule nicht gewährleistet ist. Es ist bekannt, dass in Wildensorg zu wenig Löschwasser vorhanden... read more →
Auch das ist eine Besonderheit der Weltkulturerbestadt Bamberg: die vielen Stollengänge im Berggebiet. Der Fränkische Tag hat darüber berichtet, dass die Stadt im Bereich des Oberen Stephansbergs „Untersuchungen der geologischen... read more →
In zwei Anträgen bzw. Anfragen hat die CSU-BA-Fraktion sich um die Aufklärung verschiedener Fragen zum Handeln des Geschäftsführers/City-Managers des Stadtmarketings Bamberg, Klaus Stieringer, bemüht. Dabei geht es wesentlich um städtische... read more →
In Ostoberfranken sind bereits autonom fahrende, elektrische Busse unterwegs. Warum nicht in Bamberg? Diese Frage haben fünf Mitglieder der CSU-BA-Stadtratsfraktion veranlasst, einen Antrag an Oberbürgermeister Andreas Starke zu stellen. Die... read more →
20.10.2010 Der Uferweg am Kunigundendamm, das „Adenauerufer“ zwischen Schleuse und Marienbrücke wird sehr stark durch Radfahrer genutzt, die nicht zuletzt wegen der wachsenden Zahl an E-Bikes immer höhere Geschwindigkeiten fahren.... read more →
Der Bamberger Stadtrat hat eine Sondersitzung zur Klimaentwicklung durchgeführt. Sondersitzungen wurden zwar immer wieder durchgeführt und sind ein Zeichen für die Wichtigkeit eines Themas. In der Klimasitzung am 13.10. 2020... read more →
Kritische Fragen stellt die CSU-BA-Fraktion in Sachen Stadtmarketing und ihres Geschäftsführers Klaus Stieringer. Schon Vorgänge im Zuge des Kommunalwahlkampfs Im Frühjahr haben die mittlerweile politischen Gegner des Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion... read more →
Es soll kräftig geraucht haben - in der Vorbesprechung zur Sitzung des städt. Finanzsenats am 29.9.2020. Tatsächlich gab es dann in der Sitzung tags darauf einen Bericht zur lapidaren Kenntnisnahme.... read more →
In diversen Anfragen haben Verkehrsteilnehmer/innen den Verdacht geäußert, dass die Ampeln in der Stadt eventuell mittlerweile so eingestellt sind, dass ein Verkehrsfluss bei tempogerechtem Fahrverhalten nicht mehr möglich ist. Dies... read more →
In wenigen Wochen soll am Klinikum Bruderwald der Neubau eines Parkhauses für Mitarbeiter beginnen. Die CSU/BA-Stadtratsfraktion hat dazu bei OB Andreas Starke den Antrag gestellt, die Verwaltung soll in der... read more →
Im Bamberger Schlachthof werden jährlich über 350 000 Tiere geschlachtet. Dabei soll es auch zur Tötung von Rindern im Wachzustand gekommen sein. Der städt. Betrieb soll deshalb auch eine Abmahnung von... read more →
In einem Antrag an OB Andreas Starke zum Thema ,,Menschen brauchen Gärten" regen die CSU-BA-Stadträte Anne Rudel und You Xie die Erweiterung der städtischen Kleingartenlandschaft an. Sie schlagen dazu die Erstellung... read more →
Die Diskussion über die sog. Bayerlein-Bilder und den Fritz-Bayerlein-Weg in Bamberg wird von nicht wenigen Bürgerinnen und Bürgern weiter geführt. Namens der CSU/BA-Fraktion im Bamberger Stadtrat hat Dr. Franz-Wilhelm Heller... read more →
Konkrete Unfälle gab es bislang nur wenige, aber die Situation wirkt oft bedrohlich. Nach Meinung der CSU-BA-Stadtratsfraktion stellt der Elternbringverkehr für Schülerinnen und Schüler eine erhebliche Belastung insbesondere für die... read more →
Zusammen mit drei Kollegen aus der CSU-BA-Stadtratsfraktion war ich zu einem Informationsgespräch bei im Bereich des Unteren und Mittleren Kaulbergs wohnenden Bürgerinnen und Bürgern. Wir besprachen Beschwerden und Meinungen. Unter... read more →
Die Themen Verkehr und Mobilität beschäftigen die Bamberger Bürgerschaft von Jung bis Alt. Nachdem in Bamberg sich eine Koalition aus Grünen und rot-rot gefunden hat, befürchten nicht wenige Bürgerinnen und... read more →
Hoffentlich bleibt es so! Der FT hat eine Pressemitteilung (u. weiterlesen) zügig gebracht. Die CSU-BA-Fraktion will sich den Verkehrsfragen besonders widmen, nicht zuletzt auch deswegen, weil sich ungewöhnlich viele Bürgerinnen... read more →
Zehn Wochen nach der Stadtratswahl macht die Bildung von Fraktionen offensichtlich immer noch Probleme - nicht nur politische, sondern auch rechtliche. Die Absicht des Oberbürgermeisters in der Vollsitzung des Stadtrates... read more →
Im Einvernehmen mit der CSU-BA-Stadtratsfraktion habe ich mehrere Anträge und Anfragen bezüglich der Auswirkungen der Corona-Krise an die Stadtverwaltung geschickt. Im Einzelfall können dazu auch die Antworten der Stadtverwaltung bzw.... read more →
Liebe Freunde und Freundinnen, gestern (6.5.20) fand die Konstituierende Vollsitzung des Bamberger Stadtrates statt. Schon in den Tagen vorher gab es zahlreiche Gespräche (s. die folgende PM). Mir und uns... read more →
Aufgrund der Entwicklung bin ich leider nur noch allein die Vertreterin des politischen Vereins Bamberger Allianz (BA). Als einzelnes Stadtratsmitglied bin/wäre ich praktisch ohne Wirkung und Einfluss in dem Kollegialorgan Stadtrat.... read more →
Namens des Vereins Bamberger Allianz (BA) wurde an die lokalen Medien folgende Pressemitteilung geschickt: Mit zwei Stadträten zog die Bamberger Allianz in den neuen Bamberger Stadtrat ein. Nun ist klar:... read more →
Die hinter uns liegenden OB- und Stadtratswahlen sind nicht ganz so ausgefallen, wie wir uns das erhofft haben. Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich mir gewünscht hatte, vielleicht 10 Prozent... read more →
Die BAMBERGER ALLIANZ (BA) ist eine kommunalpolitische Gruppierung in der Stadt Bamberg. Im Stadtrat verfügt sie über sechs Mandate. Die Basis bildet der gemeinnützige Verein Bamberger Allianz. Dieser betont seine... read more →