AKTUELLES

Wiederaufnahme von Präsenzunterricht an Schulen

Verschiedene Anfragen von Bürger/innen haben bei der CSU/BA-Stadtratsfraktion den Eindruck bestärkt, dass sich viele Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte sowie Eltern eine rasche, verlässliche und planbare Rückkehr zum Präsenzunterricht an allen... read more →

Kontaktverfolgungs-App zur Pandemiebekämpfung

Die CSU/BA-Stadtratsfraktion hat bereits Anfang März 2021 beantragt, dass die Verwaltung den möglichen Einsatz der sog. Luca-App prüft. Jetzt wird in der Verwaltung darüber nachgedacht, eine sog. Bamberg-App einzuführen. Damit... read more →

Coronahilfe für die  Sportvereine

Corona und Sport. Geisterspiele ohne Zuschauer. Mitglieder, die den Verein verlassen. Sponsoren, die bei der Stange gehalten werden müssen. Aber: Vielerorts wird gespielt und trainiert. Auch die Sportvereine durchlaufen schwere... read more →

Der Innenstadt eine Zukunft geben

Wir wissen alle, dass in der Corona-Pandemie besonders Handel und Gastronomie die großen Leidtragenden sind. Die CSU/BA-Stadtratsfraktion hat bereits mehrere Vorschläge zur Verbesserung der Situation vorgeschlagen und auch durchsetzen können.... read more →

Für ein Kinderhaus in Bamberg Süd-Ost

Im süd-östlichen Bamberg gibt es wenig Kinderhortplätze. Zur notwendigen Unterstützung der Familien betrachtet es die CSU/BA-Stadtratsfraktion für notwendig, hier jede Gelegenheit zu nutzen, um die Situation zu verbessern. Auf dem Gelände... read more →

Sich den Auswirkungen des Bahnausbaus stellen

Die CSU-BA-Fraktion sieht durch den Bahnausbau Bamberg (ICE-Trasse) große Probleme auf die Stadt zukommen. Viele Entscheidungen wie der vielgleisige oberirdische Ausbau sind bereits unumkehrbar getroffen. Nun geht es darum, diese... read more →

Sommerstraßen woanders ein Knüller

Die CSU-BA-Fraktion hat bereits im August 2020 einen  Antrag auf die Herstellung von sog. Sommerstrassen gestellt. Weil es damals zu spät für eine Umsetzung der Anregung war, hat sie jetzt... read more →

Präventive Hausbesuche für älterer Bürger/innen

Durch die Covid19-Pandemie verschärfen sich verschiedene Probleme. Das gilt beispielsweise auch für die Betreuung bzw. Selbsthilfefähigkeit älterer Bürger/innen im Alter etwa ab 70 Lebensjahren. Die CSU-BA-Stadtratsfraktion hat deshalb beantragt, dass... read more →

Einsatz der “Luca-App” prüfen

Die CSU-BA-Stadtratsfraktion will, dass auch in Bamberg alle verfügbaren und geeigneten Mittel gegen die Corona-Pandemie eingesetzt werden. In einem Antrag fordert sie die Stadtverwaltung auf, in Zusammenarbeit mit dem staatl.... read more →

Ampeln auf computergesteuerte Berechnung umstellen

Mitglieder der CSU-BA-Stadtratsfraktion wurden verschiedentlich von Bürger/nnen auf die - ihrer Meinung nach - schlechte Schaltung von Ampeln angesprochen. So wurde darauf hingewiesen, dass die Ampelanlagen Peuntstraße und Marienbrücke bis... read more →

Jetzt Handel und Gastro unterstützen

Die Corona-Pandemie schlägt voll zu auch in wirtschaftlicher Hinsicht bei der Gastronomie, dem Einzelhandel und sonstigen Gewerbebetrieben in der Innenstadt. Auch wenn die Kassen der Stadt Bamberg knapp sind, so muss... read more →

Eislaufflächen für die Bürgerschaft herstellen

Die Corona-Pandemie hat uns und vor allem den Familien vieles und insbesondere viele Freuden genommen. Als kleinen Ausgleich meinen wir, sollten spätestens ab Winter 2021/2022 geeignete Eislaufflächen hergestellt werden. Sofern... read more →

PM: Konstruktiven Neuanfang verpatzt

“Der OB lernt einfach nichts dazu”. Dieser Satz von mir wird gleich am Anfang einer Pressemitteilung der CSU-BA-Stadtratsfraktion zitiert. Ich  beziehe mich dabei auf einen Tagesordnungspunkt in der Sitzung des... read more →

Sondergenehmigungen für Freischankflächen verlängern

Aus Sicht der CSU-BA-Stadtratsfraktion brauchen Gastronomie und Einzelhandel besonders in der Zeit der Corona-Pandemie jede mögliche Unterstützung und ein Zeichen der Solidarität. Fünf Fraktionsmitglieder haben deshalb einen Antrag an OB Andreas... read more →

»Transparenz war noch nie so wichtig!«

In einer Pressemitteilung nimmt die CSU-BA-Fraktion dazu Stellung, wie es zur Klärung des "Finanz- und Personalskandals" im Bamberger Rathaus weitergehen sollte. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Ursula Redler wird mit der... read more →

Wurden gestrichene Pauschalen ersetzt?

Die Fragen zu den umstrittenen Zahlungen für städtische Bedienstete mehren sich. Jetzt stellt sich eine weitere brisante Frage: Wurden Kompensationen für die aufgrund der Prüfung des Bayerischen Prüfungsverbands zu streichenden... read more →

Weihnachts- und Neujahrsgrüße

Liebe Freunde und Interessierte, hinter uns liegt ein Jahr großer Ereignisse. Da war die Kommunalwahl im Frühjahr und dann begannen die Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie. Eine ungewohnte Situation mit neuen... read more →

Tatsächlich ein Skandal

Der Vorstand der CSU-BA-Stadtratsfraktion hat an OB Starke als Reaktion auf die aktuellen Geschehnisse rund um den Prüfbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands einen Antrag geschrieben, um die Haltung der Fraktion... read more →

CSU-BA-Fraktion stimmte dem Stadthaushalt 2021 zu

Der Vorsitzende der CSU-BA-Stadtratsfraktion, Peter Neller, trug in der Vollsitzung des Bamberger Stadtrates am 9.12.2020 die Positionen und Bewertungen zum Haushaltsentwurf 2021 vor. Insbesondere begründete er, warum die Fraktion trotz... read more →

Wann wird der Schulweg gebaut?

Die CSU-BA-Stadtratsfraktion fragt nach einem zugesagten Schulweg vom Neubaugebiet auf dem ehemaligen Megalith-Gelände zur Grundschule in Gaustadt. Nach Informationen der Fraktion gibt es diesen Schulweg nicht, obwohl er bereits im... read more →

Umzüge “für die Katz”?

Nach Informationen der CSU-BA-Stadtratsfraktion gab es schon mehrere Ein- und Auszüge im Zuge des Neubaus des Rathauses am ZOB (RAZ). Zum Beispiel ist das Ausländeramt erst ins RAZ eingezogen, um... read more →

Erfindet sich die CSU Bamberg neu?

Ein großer Kommentar im Fränkischen Tag am 21./22.11.20. Michael Wehner, der Chefreporter der Bamberger Zeitung beschäftigt sich mit der "neuen" CSU in Bamberg. Genauer gesagt: Er blickt auf die CSU-BA-Fraktion... read more →

Wie steht es um den Brandschutz in Wildensorg?

Aus der Bürgerschaft wurde die CSU-BA-Fraktion darauf aufmerksam gemacht, dass der Brandschutz 2 in der Wildensorger Schule nicht gewährleistet ist. Es ist bekannt, dass in Wildensorg zu wenig Löschwasser vorhanden... read more →

Klärungsbedarf bei Stadtmarketing Bamberg

In zwei Anträgen bzw. Anfragen hat die CSU-BA-Fraktion sich um die Aufklärung verschiedener Fragen zum Handeln des Geschäftsführers/City-Managers des Stadtmarketings Bamberg, Klaus Stieringer, bemüht. Dabei geht es wesentlich um städtische... read more →

Autonome Busse ideal für Bamberg

In Ostoberfranken sind bereits autonom fahrende, elektrische Busse unterwegs. Warum nicht in Bamberg? Diese Frage haben fünf Mitglieder der CSU-BA-Stadtratsfraktion veranlasst, einen Antrag an Oberbürgermeister Andreas Starke zu stellen. Die... read more →

Gefährlichen Radweg sicher machen

20.10.2010 Der Uferweg am Kunigundendamm, das „Adenauerufer“ zwischen Schleuse und Marienbrücke wird sehr stark durch Radfahrer genutzt, die nicht zuletzt wegen der wachsenden Zahl an E-Bikes immer höhere Geschwindigkeiten fahren.... read more →

Bamberg hat sich große Klima-Ziele gesetzt

Der Bamberger Stadtrat hat eine Sondersitzung zur Klimaentwicklung durchgeführt. Sondersitzungen wurden zwar immer wieder durchgeführt und sind ein Zeichen für die Wichtigkeit eines Themas. In der Klimasitzung am 13.10. 2020... read more →

Stadtmarketing soll Rede und Antwort stehen

Kritische Fragen stellt die CSU-BA-Fraktion in Sachen Stadtmarketing und ihres Geschäftsführers Klaus Stieringer. Schon Vorgänge im Zuge des Kommunalwahlkampfs Im Frühjahr haben die mittlerweile politischen Gegner des Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion... read more →

Ampelschaltungen überprüfen

In diversen Anfragen haben Verkehrsteilnehmer/innen den Verdacht geäußert, dass die Ampeln in der Stadt eventuell mittlerweile so eingestellt sind, dass ein Verkehrsfluss bei tempogerechtem Fahrverhalten nicht mehr möglich ist. Dies... read more →

Wie steht es um den Schlachthof?

Im Bamberger Schlachthof werden jährlich über 350 000 Tiere geschlachtet. Dabei soll es auch zur Tötung von Rindern im Wachzustand gekommen sein. Der städt. Betrieb soll deshalb auch eine Abmahnung von... read more →

“Menschen brauchen Gärten”

In einem Antrag an OB Andreas Starke zum Thema ,,Menschen brauchen Gärten" regen die CSU-BA-Stadträte Anne Rudel und You Xie die Erweiterung der städtischen Kleingartenlandschaft an. Sie schlagen dazu die Erstellung... read more →

Zur Ortsbesichtigung am Kaulbergfuß

Zusammen mit drei Kollegen aus der CSU-BA-Stadtratsfraktion war ich zu einem Informationsgespräch bei im Bereich des Unteren und Mittleren Kaulbergs wohnenden Bürgerinnen und Bürgern. Wir besprachen Beschwerden und Meinungen. Unter... read more →

CSU-BA äußert sich zu Verkehrsproblemen

Hoffentlich bleibt es so! Der FT hat eine Pressemitteilung (u. weiterlesen) zügig gebracht. Die CSU-BA-Fraktion will sich den Verkehrsfragen besonders widmen, nicht zuletzt auch deswegen, weil sich ungewöhnlich viele Bürgerinnen... read more →

Fraktionsbildung macht Probleme

Zehn Wochen nach der Stadtratswahl macht die Bildung von Fraktionen offensichtlich immer noch Probleme - nicht nur politische, sondern auch rechtliche. Die Absicht des Oberbürgermeisters in der Vollsitzung des Stadtrates... read more →

Aktivitäten im Rahmen der Corona-Krise

Im Einvernehmen mit der CSU-BA-Stadtratsfraktion habe ich mehrere Anträge und Anfragen bezüglich der Auswirkungen der Corona-Krise an die Stadtverwaltung geschickt. Im Einzelfall können dazu auch die Antworten der Stadtverwaltung bzw.... read more →

CSU-BA geht in die Oppostion

Liebe Freunde und Freundinnen, gestern (6.5.20) fand die Konstituierende Vollsitzung des Bamberger Stadtrates statt. Schon in den Tagen vorher gab es zahlreiche Gespräche (s. die folgende PM).  Mir und uns... read more →

BA-Stadträte gehen getrennte Wege

Namens des Vereins Bamberger Allianz (BA) wurde an die lokalen Medien folgende Pressemitteilung geschickt: Mit zwei Stadträten zog die Bamberger Allianz in den neuen Bamberger Stadtrat ein. Nun ist klar:... read more →

Was/Wer ist die BAMBERGER ALLIANZ?

Die BAMBERGER ALLIANZ  (BA) ist eine kommunalpolitische Gruppierung in der Stadt Bamberg. Im Stadtrat verfügt sie über sechs Mandate. Die Basis bildet der gemeinnützige Verein Bamberger Allianz. Dieser betont seine... read more →