KORRESPONDENZ

Ein wesentlicher Teil meiner Arbeit als ehrenamtliche Stadträtin besteht darin, Briefe zu schreiben, zu lesen, die Korrespondenz zu veröffentlichen oder zumindest den Betroffenen zur Kenntnis zu geben.
Hier können Sie Einblick in mein Schaffen nehmen und kurze Zusammenfassungen der verschiedenen Schreiben lesen oder komplette Schriftsätze im PDF-Format öffnen.

16.092020 Konzept für Ausweichparkplätze am Klinikum verlangt

In wenigen Wochen soll am Klinikum Bruderwald der Neubau eines  Parkhauses für Mitarbeiter beginnen. Die CSU/BA-Stadtratsfraktion hat dazu bei OB Andreas Starke den Antrag gestellt, die Verwaltung soll in der nächsten Stadtratssitzung ein schlüssiges und ökologisch verträgliches Konzept für Ausweichparkplätze für die Zeit der Erstellung des neuen Parkhauses darlegen. > Originalantrag im PDF-Format


15.09.2020 Rad- und Gehweg im Domgrund
Die CSU-BA-Fraktion greift aus aktuellem Anlass die verkehrliche Situation im Domgrund auf. Man beantragt jetzt nochmals,  200914 Antrag Domgrund die Anordung des Rad- und Gehwegs zu tauschen. Aus Sicht der Fraktion dient das der Erhöhung der Sicherheit der Kinder bzw. des Spielplatzes, weil dann auf der Seite des Spielplatzes auch der Gehweg verläuft. > Originalantrag im PDF-Format


9.09.2020 Anfrage: Soll der Schlachthof privatisiert werden?
Ein Bericht der Bamberger Internetzeitung webzet-blog zu einer möglichen Änderung der Rechtsform hat die CSU-BA-Stadtratsfraktion veranlasst, an Oberbürgermeister Andreas Starke einige Fragen zu stellen. Stichworte sind Privatisierung, Information des Stadtrates,  Zukunft der Beschäftigten, und das Tierschutz. > Originalantrag im PDF-Format > FT-Artikel v. 12.9.20


7.09.2020 Unterstützung für Liberale Jüdische Gemeinde Mischkan ha-Tfila
Die CSU/BA-Stadtratsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit der Stadtbau GmbH der Liberalen Jüdischen Gemeinde Mischkan ha-Tfila eine geeignete Gebetsstätte zur Verfügung stellt. Einen entsprechenden Antrag an Oberbürgermeister Andreas Starke haben die CSU/BA-Stadtratsmitglieder Peter Neller, Dr. Christian Lange, Anne Rudel, You Xie und Andreas Dechant gestellt. > Originalantrag im PDF-Format


1.9.2020 Lange Staubildung verhindern

Die CSU-BA-Fraktion im Bamberger Stadtrat macht Druck für eine dritte Zufahrtspur zum Mitarbeiter-Parkplatz am Klinikum. Sie erinnert daran, dass es ca. zehn Jahre gedauert hat, bis die zweite Zufahrt zum Klinikum auf den Weg gebracht wurde. Die wesentlichen Gründe dafür waren damals die Sicherheit des Klinikums (Feuerwehrzufahrt!) und auch die Entlastung der benachbarten Anwohner. Die verkehrlichen Probleme zur Erschließung des Klinikums am Bruderwald sind in den vergangenen Jahren, insbesondere bezüglich Parken und Parksuchverkehr, weiterhin gewachsen. Die Situation erscheint insbesondere für die Anwohner mittlerweile unzumutbar. > Originalantrag im PDF-Format   > FT-Artikel v. 8.9.20


19.08.2020 Müssen die Bilder an die Erben zurückgegeben werden?

Die Diskussion über die sog. Bayerlein-Bilder und den Fritz-Bayerlein-Weg in Bamberg wird von nicht wenigen Bürgerinnen und Bürgern weiter geführt. Namens der CSU/BA-Fraktion im Bamberger Stadtrat hat Dr. Franz-Wilhelm Heller einen Antrag gestellt, um den Sachverhalt rechtlich und sachlich klären zu lassen. Insbesondere, bevor man über die Zukunft des Namens Fritz-Bayerlein-Weg entscheiden will. > Originalantrag im PDF-Format  > FT-Artikel v. 21.8.20


04.08.2020 Den Elternbringverkehr an Schulen reduzieren
Nach Ansicht der CSU-BA-Stadtratsfraktion stellt aufgrund der beengten Verkehrsverhältnisse in der Stadt Bamberg der Elternbringverkehr (auch) von Schülerinnen und Schülern eine erhebliche Belastung für die jeweiligen Gebiete dar. Die Fraktion hat in Erfahrung gebracht, dass andere Städte pädagogische Konzepte entwickelt haben, um den Elternbringverkehr zu verringern. Namens der CSU-BA-Fraktion haben jetzt die Stadträte Peter Neller, Dr. Ursula Redler, Michael Kalb und You Xie bei der Stadtverwaltung beantragt, baldmöglichst ein einheitliches Konzept oder zumindest jeweils schulbezogenes Konzept zur Reduzierung des Elternbringverkehrs an Schulen zu erarbeiten. > Originalantrag im PDF-Format


04.08.2020 Nutzung der Sonnenenergie in der Stadt
In einem Schreiben an Oberbürgermeister Andreas Starke stellt die CSU-BA-Stadtratsfraktion die “Frage, ob das Potenzial von Photovoltaik und Solaranlagen in der Stadt Bamberg nicht neu respektive weiter ausschöpfen muss. Dies gelte es jedenfalls mit Hilfe der Stadtwerke allgemein zu prüfen. Die Fraktionsmitglieder Peter Neller, Anne Rudel und Dr. Ursula Redler beantragen daher,
zur Ausschöpfung des Potenzials von Sonnenenergie ein Konzept bis März 2021 vorzulegen. > vollständiger Antrag im PDF-Format


03.08.2020 Thema alternative Wohnformen
Die Stadtratsfraktion der CSU-BA erinnert in einem Antrag an den städt. Wohnungsgipfel im November 2019. Dort seien diverse alternative Wohnformen vorgestellt worden. Eine Besprechung und Diskussion dazu habe bislang nicht stattgefunden. Die Fraktionsmitglieder Peter Neller, Dr. Ursula Redler, Anna Niedermaier, Anne Rudell und You Xie haben deshalb an Oberbürgermeister Andreas Starke geschrieben. > vollständiger Antrag im PDF-Format


20.07.2020 Mitarbeiterbefragung nicht vergessen
Ein Jahr nach der Beschlussfassung im Personalsenat hat die CSU-BA-Stadtratsfraktion Oberbürgermeister Andreas Starke daran erinnert, dass eine qualifizierte Mitarbeiterbefragung im Rathaus vorbereitet werden sollte. Die Stadtverwaltung soll über den Sachstand berichten. Sollten die notwendigen Mittel in diesem Jahr nicht zur Verfügung stehen, so sollte eine entsprechende Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen werden. Vergessen darf das Anliegen nicht werden. > Originalantrag im PDF-Format


20.07.2020 Verkehrsberuhigten Bereich der Straßen Am Uferholz und Am Weidenufer
An die CSU-BA-Fraktion wurde von Bürger/innen der Wunsch nach einem verkehrsberuhigten Bereich in den Zwischenabschnitten zwischen den Straßen Am Uferholz und Am Weidenufer herangetragen. In einem Antrag unterstützt die Fraktion diesen Wunsch. Ein Ortstermin und Rücksprache mit der Polizei ergab, dass die bauliche Situation die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs rechtlich möglich erscheinen lässt. > Originalantrag im PDF-Format


20.07.2020 Verlegung des Hexenmahnmals
Das Bamberger Hexenmahnmal, das wegen der Bauarbeiten am Schloss Geyerswörth abgebaut wurde, am Schönleinsplatz präsentiert. Es soll dort „vorübergehend einen zentral gelegenen Aufstellungsort“ erhalten, heißt es in der Pressemitteilung der Stadt. Die Fläche dort wurde am 10. März, also wenige Tage vor der Kommunalwahl, vorbereitet. Namens der CSU-BA-Fraktion stellt Stadträtin Ursula Redler einige Fragen an OB Andreas Starke. > Originaltext im PDF-Format


16.07.2020 Radquerung Pfahlpätzchen bleibt umstritten
Eine Delegation der CSU-BA-Stadtratsfraktion war zu einem Informationsgespräch mit den im Bereich des Unteren und Mittleren Kaubergs wohnenden Bürgerinnen und Bürgern. Die Absichten der Stadtverwaltung am Kaulbergfuß eine offizielle Querung der Straße für Radfahrer zuzulassen, sei nur mit wenigen von ihnen besprochen worden. Man sehe dieses Vorhaben mit großen Bedenken. Die CSU-BA-Stadtratsfraktion beantragte bei OB Starke das Thema nochmals auf die Tagesordnung zu nehmen. > s. Originalantrag im PDF-Format und Bericht im Fränkischer Tag (v. 20.7.20)


13.07.2020 Freiwilliger Coronatest bei Kita-Kindern

Ein Problem, das insbesondere Eltern von Kindern betrifft, die eine Kinderbetreuungseinrichtung besuchen. War es bisher eine mehr oder weniger selbstverständliche Sache, wenn Kinder einen Schnupfen oder leichtes Fiebern hatten, so hat sich das im Zuge der Corona-Krise geändert. Eltern und Erzieher/innen sind jetzt verunsichert, weil sie nicht wissen, ob ihr Kind infiziert ist und beispielsweise die KiTa nicht besuchen darf. Die CSU-BA-Fraktion hat bei Oberbürgermeister Andreas Starke den Antrag gestellt, die Verwaltung soll prüfen, einen möglichen Corona-Test für KiTa-Kinder einzurichten. > Originaltext im PDF-Format


17.06.2020 Fragen zum Umbau von Sutte/Matern
Die Bauausführung im Bereich Sutte/Matern wirft aus Sicht der CSU-BA-Stadtratsfraktion einige Fragen auf. Bereits in der “aktuellen Stunde” in der letzten Vollsitzung des Stadtrates am 27.5.2020 das Thema angesprochen. Jetzt wurden die Fragen und Feststellungen schriftlich an den Oberbürgermeister gegeben. > Originalschreiben im PDF-Format


16.06.2020 Bürgerbeschwerden zu Lizenzparkplätzen aufgegriffen
An die CSU-BA-Stadtratsfraktion werden immer wieder Beschwerden von Anwohnern aus unterschiedlicher Stadtteilen herangetragen, die sich über die Vergabe, Anzahl und Nutzung von Anwohnerparkplätzen beklagen. Die Fraktion hat zu den verschiedenen Sachverhalten einen Brief an den Oberbürgermeister geschrieben und verlangt die Behandlung im zuständigen Stadtratsgremium. > Originalschreiben im PDF-Format

 


06.06.2020 MitmachApp für eine aktive Bürgerbeteiligung
Die CSU-BA-Fraktion will einen konstruktiven Weg für eine aktive Bürgerbeteiligung finden. Ein bereits vor zwei Jahren gemachter Vorschlag der BA-Stadtratsfraktion, das sog. Filderstädter Modell zu prüfen, könnte jetzt durch eine Kombination mit der Mitmach-App der Fa. democy erweitert werden. Die Stadträte Peter Neller, Stefan Kuhn und Ursula Redler von der CSU-BA-Fraktion haben einen entsprechenden Antrag an den Oberbürgermeister gestellt. > Originalantrag im PDF-Format


28.05.2020 Förderung des innerstädtischen Handels und der Gastronomie
Die CSU-BA-Fraktion schrieb an Oberbürgermeister Andreas Starke, er möge die Verwaltung beauftragen, entsprechend der von der Fraktion definierten Anregungen, Bedürfnissen und Vorschlägen ein Konzept für ein Maßnahmenpaket zur Förderung des innerstädtischen Einzelhandels und der Gastronomie zum Zwecke der Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie erstellen zu lassen und dem Stadtrat in der nächsten Vollsitzung zur Beschlussfassung vorzulegen. > Originalantrag im PDF-Format


26.05.2020 Förderung freie Theater
In einem Schreiben an OB Andreas Starke bittet die CSU-BA-Stadtratsfraktion um Prüfung wie und unter welchen Bedingungen die städtischen Räumlichkeiten kurzfristig für die freie Szene in Bamberg möglichst kostengünstig zur Verfügung gestellt werden könnten, um diesen ein baldiges Auftreten und damit ein wirtschaftliches Arbeiten zu ermöglichen. > Originalantrag im PDF-Format      > erste  Antworten der Stadtverwaltung


25.05.2020 Wie lange dauern Baugenehmigungen?
Es ist ein schon länger bekannter Mangel. Seit die Stadt Bamberg kein Bauamt mehr hat, dauert die Bearbeitung von Bauanträgen oft lange.
Nachdem sich wiederholt Bürger/innen an die CSU-BA-Fraktion gewandt haben, hat diese eine formelle Anfrage an OB Starke geschrieben und um Erklärung verlangt. > Originalanfrage im PDF-Format


25.05.2020 Wo reichen die öffentlichen Mülleimer nicht aus?
An manchen Orten reichen die Abfalleimer nicht aus. Etliche Bürgern/innen haben sich an die CSU-BA-Fraktion gewandt und auf den Mangel hingewiesen.
Zunächst schrieb die Fraktion an den Oberbürgermeister und bittet um Auskunft > Originalanfrage im PDF-Format


18.05.2020 Corona-Krise: Weitere Fragen und Anträge
1. Psychische Belastungen aufgrund der Corona-Krise > Originalantrag im JPG-Format
2. Welche Gelder bzw. Zuschüsse wurden aufgrund der Corona-Krise in welcher Höhe unter welchen Voraussetzungen an wen gewährt? > Originalantrag im JPG-Format


18.05.2020 Flüchtlingseinrichtung AEO: Zwei Schreiben an die Stadtverwaltung

1. Die Stadion-Stadtbuslinie 902 zeigt sich zunehmend überfüllt, so haben es mir Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil mitgeteilt. Die CSU-BA-Fraktion hat zur Problemstellung einen Antrag geschrieben. > Originalantrag im JPG-Format 

2. Wie geht es mit der AEO in Bamberg-Ost weiter. Die CSU-BA-Fraktion schlägt die Einrichtung einer stadtinternen Arbeitsgruppe vor. > Originalantrag im JPG-Format


11.05.2020 Seniorenhilfe: Unterstützung und Verbreitung der Plattform www.growwisr.

Aufgrund des demographischen Wandels ist die ältere Generation in jeder Form zu unterstützen. Ich habe daher namens der CSU-BA-Fraktion im Bamberger Stadtrat an Oberbürgermeister A. Starke geschrieben, damit sich das zuständige Amt der Stadt über die Internet-Plattform www.growwisr. informiert. Dort geht es um die Vermittlung von Menschen mit beruflicher Erfahrung ab dem Alter 55+ zum beruflichen Vorteil aller, aber auch um zunehmender Vereinsamung (gerade in Corona-Zeiten!) etc. entgegenzuwirken. Dem Stadtrat soll im zuständigen Familiensenat Bericht erstattet werden. > s. Originalantrag


22.04. 2020 Corona-Auswirkungen im häuslichen Umfeld

Die Corona-Krise bewirkt auch eine Erhöhung des Risikos für häusliche Gewalt und insbesondere auch mehr Vernachlässigung und Gefährdung von Kindern. So kann es diversen Medien entnommen werden. Ich habe zur Klärung dieser Auswirkungen und notwendige Maßnahmen dazu einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, laut diverser Darlegungen bewirkt die Corona-Krise eine Erhöhung des Risikos für häusliche Gewalt und insbesondere auch mehr Vernachlässigung und Gefährdung von Kindern. Exemplarisch kann dies der unten angefügten Quelle entnommen werden. Von fachlich erfahrener Stelle wurde an mich herangetragen, dass das Jugendamt Bamberg seine Arbeit stark eingeschränkt hat. Dies wäre einerseits nachvollziehbar, andererseits mit Blick auf die vorangestellte Risikobetrachtung fatal. Ich beantrage deshalb namens der BA-Stadtratsfraktion, dass über die Situation im Bereich des Jugendamts Bamberg berichtet wird – vor allem aus Sicht des Allgemeinen Sozialen Dienstes. Des Weiteren soll ein mögliches Konzept (zumindest in Eckpunkten) für einen Notdienst zur Abfederung der beispielhaft in der Quelle dargelegten Risiken für Kinder aufgezeigt werden. Ich bitte um eine zeitnahe Bearbeitung des Antrages und aufgrund der besonderen Situation, in der eventuell keine oder nur Feriensenats-Sitzungen stattfinden, um baldige, jedenfalls schriftliche Beantwortung.https://deutscher-kinderverein.de/ueberforderte-eltern-durch-corona-krise-kinderschuetzer-sind-besorgt/?fbclid=IwAR2hBMkihp9e6YTRlLUY_uNu0rZu_I0YV1osYIVqn5LISE_Aan-gsVch-sA

Mit freundlichem Gruß

Ursula Redler, BA-Stadträtin


20.04.2020 Schutzschirm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler

Oberbürgermeister Andreas Starke hat meinen Antrag (noch namens der der BA-Stadtratsfraktion) vom 20.04.2020 bereits zehn Tage später beantwortet.

Inhalt des Antrags war die Frage, ob frei gewordene Gelder des ETA-Hoffmann-Theaters aus der Saison 2019/2020 insbesondere für einen Schutzschirm für die freischaffenden Künstlerinnen und Künstler der Bamberger Szene genutzt werden können, ggf. auch für andere besonders betroffene Selbständige aus Bamberg.

In dem Antwortschreiben wird darauf verwiesen, dass (aufgrund der Corona-Krise) einerseits in diesem Jahr geschätzte Einnahmeverluste von ca. 350.000 € zu verzeichnen sein werden.

Um diese finanziellen Ausfälle auszugleichen, werden selbstverständlich die geringeren Ausgaben durch insgesamt weniger Produktionen, Marketingausgaben und sonstige Einsparungen herangezogen, z.B. entfallen die Kosten für das Aufstellen der Tribüne und Miete der Alten Hofhaltung anlässlich der Calderon-Spiele. Desweiteren werden darüber hinaus als Ergebnis der Verhandlungen der Tarifparteien wird ab 1. Mai 2020 im Theater Kurzarbeit eingeführt.

Weitere Details können im Originalschreiben des Oberbürgermeisters nachgelesen werden.