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Die CSU-BA-Fraktion hat bereits im August 2020 einen  Antrag auf die Herstellung von sog. Sommerstrassen gestellt. Weil es damals zu spät für eine Umsetzung der Anregung war, hat sie jetzt den Antrag ergänzt und gibt jetzt konkrete Anregungen. Sie verweist hierzu auf eine Anlage aus München, wo das dortige Konzept... read more →

Durch die Covid19-Pandemie verschärfen sich verschiedene Probleme. Das gilt beispielsweise auch für die Betreuung bzw. Selbsthilfefähigkeit älterer Bürger/innen im Alter etwa ab 70 Lebensjahren. Die CSU-BA-Stadtratsfraktion hat deshalb beantragt, dass die Verwaltung möglichst bald ein Konzept zur Etablierung präventiver Hausbesuche erarbeitet. Das sollte in einem kleinen, geeigneten Stadtteil in Form... read more →

Die CSU-BA-Stadtratsfraktion will, dass auch in Bamberg alle verfügbaren und geeigneten Mittel gegen die Corona-Pandemie eingesetzt werden. In einem Antrag fordert sie die Stadtverwaltung auf, in Zusammenarbeit mit dem staatl. Gesundheitsamt die Einführung der sog. Luca-App zu überprüfen. Diese Internet-App ist eine anonymisierte Software mit sehr strengen Datenschutzrichtlinien und dient... read more →

Mitglieder der CSU-BA-Stadtratsfraktion wurden verschiedentlich von Bürger/nnen auf die - ihrer Meinung nach - schlechte Schaltung von Ampeln angesprochen. So wurde darauf hingewiesen, dass die Ampelanlagen Peuntstraße und Marienbrücke bis zur Umstellung auf LED 2017 behinderten- und blindgerecht ausgebaut waren. Jetzt nicht mehr. Die CSU-BA-Fraktion möchte die Gründe für diese... read more →

Die CSU-BA-Stadtratsfraktion hat beantragt, dass die Verwaltung möglichst bald ein Konzept und die Infrastruktur zur Erarbeitung möglicher „generationsübergreifender Quartiersplätze“ in jedem Stadtteil erstellt. Damit soll die ins Stocken geratenen Quartiersarbeit mit einem Pilotprojekt in einem Stadtteil (evtl. anknüpfend an bereits bestehende Stadtteil-ManagementStrukturen) weiterentwickelt werden. Das kann auch in Kombination mit... read more →

Die Corona-Pandemie schlägt voll zu auch in wirtschaftlicher Hinsicht bei der Gastronomie, dem Einzelhandel und sonstigen Gewerbebetrieben in der Innenstadt. Auch wenn die Kassen der Stadt Bamberg knapp sind, so muss die Wirtschaft so weit wie möglich unterstützt werden, weil sonst der totale Mietausfall und Gewerbesteuerausfall droht.” Drei Anträge der CSU/BA-Fraktion... read more →

Die Corona-Pandemie hat uns und vor allem den Familien vieles und insbesondere viele Freuden genommen. Als kleinen Ausgleich meinen wir, sollten spätestens ab Winter 2021/2022 geeignete Eislaufflächen hergestellt werden. Sofern es das Wetter zulässt und die Stadtverwaltung das leisten kann. Die CSU-BA-Stadtratsfraktion hat deshalb beim Oberbürgermeister beantragt, geeignete Eisflächen in... read more →

“Der OB lernt einfach nichts dazu”. Dieser Satz von mir wird gleich am Anfang einer Pressemitteilung der CSU-BA-Stadtratsfraktion zitiert. Ich  beziehe mich dabei auf einen Tagesordnungspunkt in der Sitzung des Finanzsenats vom 26. Januar 2021, in dem zwei “unabhängige Persönlichkeiten aus dem Wirtschaftsleben” bestellt werden sollten. Der Punkt wurde nach... read more →

Aus Sicht der CSU-BA-Stadtratsfraktion brauchen Gastronomie und Einzelhandel besonders in der Zeit der Corona-Pandemie jede mögliche Unterstützung und ein Zeichen der Solidarität. Fünf Fraktionsmitglieder haben deshalb einen Antrag an OB Andreas Starke unterschrieben, mit dem Ziel, den drohenden Fristablauf der Sondergenehmigungen für PopUp-Freischankflächen zu verlängern. Bereits in der nächsten Vollsitzung soll das... read more →

Bei der Herausgabe bzw. Einsicht in den vom bay. Kommunalen Prüfungsverband verfassten Prüfbericht muss man die juristische und die moralische Ebene unterscheiden. Die Forderung der Grünen auf Herausgabe des ungeschwärzten Berichts ist juristisch (aus meiner Sicht leider) nicht möglich. Wir haben in unserer Pressemitteilung am 17.1.2021 - "Transparenz war noch nie... read more →