Blog

Die Corona-Pandemie hat uns und vor allem den Familien vieles und insbesondere viele Freuden genommen. Als kleinen Ausgleich meinen wir, sollten spätestens ab Winter 2021/2022 geeignete Eislaufflächen hergestellt werden. Sofern es das Wetter zulässt und die Stadtverwaltung das leisten kann. Die CSU-BA-Stadtratsfraktion hat deshalb beim Oberbürgermeister beantragt, geeignete Eisflächen in... read more →

“Der OB lernt einfach nichts dazu”. Dieser Satz von mir wird gleich am Anfang einer Pressemitteilung der CSU-BA-Stadtratsfraktion zitiert. Ich  beziehe mich dabei auf einen Tagesordnungspunkt in der Sitzung des Finanzsenats vom 26. Januar 2021, in dem zwei “unabhängige Persönlichkeiten aus dem Wirtschaftsleben” bestellt werden sollten. Der Punkt wurde nach... read more →

Aus Sicht der CSU-BA-Stadtratsfraktion brauchen Gastronomie und Einzelhandel besonders in der Zeit der Corona-Pandemie jede mögliche Unterstützung und ein Zeichen der Solidarität. Fünf Fraktionsmitglieder haben deshalb einen Antrag an OB Andreas Starke unterschrieben, mit dem Ziel, den drohenden Fristablauf der Sondergenehmigungen für PopUp-Freischankflächen zu verlängern. Bereits in der nächsten Vollsitzung soll das... read more →

Bei der Herausgabe bzw. Einsicht in den vom bay. Kommunalen Prüfungsverband verfassten Prüfbericht muss man die juristische und die moralische Ebene unterscheiden. Die Forderung der Grünen auf Herausgabe des ungeschwärzten Berichts ist juristisch (aus meiner Sicht leider) nicht möglich. Wir haben in unserer Pressemitteilung am 17.1.2021 - "Transparenz war noch nie... read more →

In einer Pressemitteilung nimmt die CSU-BA-Fraktion dazu Stellung, wie es zur Klärung des "Finanz- und Personalskandals" im Bamberger Rathaus weitergehen sollte. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Ursula Redler wird mit der Feststellung zitiert: Die Debatten der letzten Tage hätten gezeigt: »Transparenz war noch nie so wichtig!« Entsprechend plädiere die CSU/BA-Fraktion »für... read more →

Die Fragen zu den umstrittenen Zahlungen für städtische Bedienstete mehren sich. Jetzt stellt sich eine weitere brisante Frage: Wurden Kompensationen für die aufgrund der Prüfung des Bayerischen Prüfungsverbands zu streichenden Pauschalen und Überstunden für MitarbeiterInnen durch die Stadtspitze vorgenommen? Diese Informationen wurden an die CSU/BA-Fraktion aus mehreren verlässlichen Quellen herangetragen. Da... read more →

Dass im Rathaus am ZOB (RaZ) viele Arbeitsräume als zu klein erachtet werden, dafür viel leerer Raum im Zentrum des Hauses ist, war schon in der Anfangsphase des als Bürgerrathaus genutzten Gebäudes bekannt. Die CSU-BA-Fraktion hat nun erfahren, dass es im Zusammenhang mit der Nutzung für Ämter im RaZ Probleme... read more →

Wiederholt ist die CSU-BA-Stadtratsfraktion darauf aufmerksam gemacht worden, dass im Zuge der Corona-Pandemie das Jugendamt nicht erreichbar ist. Zwar gibt es eine Art Notdienst, der sich aber nur mit den allerschlimmsten Fällen überhaupt befasst. Dabei ist es hinreichend bekannt, dass gerade was die psychischen Folgen aufgrund der Corona-Pandemie anbetrifft, die... read more →

Liebe Freunde und Interessierte, hinter uns liegt ein Jahr großer Ereignisse. Da war die Kommunalwahl im Frühjahr und dann begannen die Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie. Eine ungewohnte Situation mit neuen Umständen, die es zu meistern gilt. Für uns alle ist es nicht leicht (persönlich, familiär, beruflich, erweitertes soziales Umfeld etc.).... read more →

Der Vorstand der CSU-BA-Stadtratsfraktion hat an OB Starke als Reaktion auf die aktuellen Geschehnisse rund um den Prüfbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands einen Antrag geschrieben, um die Haltung der Fraktion zu konkretisieren bzw. sich zu positionieren. Man hält es für gut und richtig ist, dass der Bericht an die Öffentlichkeit... read more →